Können Piraten überhaupt Pflege?

Piraten-Bashing ist ja en vogue: die Anfeindungen changieren dabei zwischen dem Vorwurf, es gäbe kein Programm, keine Inhalte, Piraten lassen sich nicht an ihren eigenen Forderungen messen und das Kommunikationsverhalten sei  chaotisch. Nun gut, wir leben in einem freien Land, kann ja jeder davon halten, was er/sie will – aber von den Piraten gehen in der politischen Diskussion Impulse aus, da sitzen die anderen nur daneben, machen dicke Backen und kommen aus dem Staunen nicht mehr raus.

Ständige Mitgliederversammlung als Instrument der permanenten Beteiligung der Mitglieder an Parteiprozessen, generischer Feminismus als Merkmal ernst gemeinter Geschlechtergerechtigkeit in der Kommunikation und Liquid Feedback zur basisnahen Entscheidungsfindung.

Das ist alles neu in der politischen Kommunikation und dafür kann man die Piraten feiern. Am Ende des Tages ist es aber auch so, dass hier ein Land regiert werden muss – und da geht es eben auch um das „was“ und nicht nur um das „wie“.

Wir stehen ja im Verdacht, in erster Linie alles aufmerksam zu beobachten, was mit Pflege zu tun haben könnte.  Also schauen wir vor den Wahlen auf die Programme der zur Wahl anstehenden Kombattanten und erlauben uns, uns mit diesem Blick auf die Programme ein Bild davon zu machen, wer denn von den Bürgerinnen und Bürgern, die als Volksvertreter die je kommende Legislaturperiode in die Berufspolitik einsteigen wollen, eine besondere Aufmerksamkeit auch auf die Pflege hat.

Das kann man uns ja nicht vorwerfen, weil wir unseren Mitgliedern genau das in unseren Vereinszielen auch versprochen haben – die also auch aus diesem Grund bei uns Mitglied sind. Und da muss vor der Landtagswahl in Niedersachsen für die Piraten mal nüchtern festgestellt werden, dass Pflege da kein Schwerpunktthema darstellt – gelinde gesagt.

So kommt der Begriff Pflege im Piratenprogramm kurz vor der Wahl in Niedersachsen auf 47 Seiten gerade 2x vor. Die Grünen zum Vergleich haben ihrem Programm mehr Platz gelassen und reden auf 92 Seiten an knapp 100 Stellen über Pflege.

Aus unserer Perspektive spiegelt das die Bedeutung wieder, die einem Thema im Wahlkampf beigemessen wird. Wenn dank der kollektiven Beteiligungsbereitschaft der Piraten diesen nicht mehr zur Pflege einfällt, sind die Prioritäten eben anders verteilt. Gut  – sie sind mit dieser Haltung in bester Gesellschaft, denn die meisten Menschen interessieren sich erst im Bedarfsfalle für Pflege. Aber dann muss man aus diesem Blickwinkel unterstellen, dass die anderen Parteien erheblich weitsichtiger an diese Herausforderung herantreten.

Nun wurde uns aus Piratenkreisen nahegelegt, nicht nur auf das Parteiprogramm zurückzugreifen, sondern selber Fragen zu stellen. Das können wir ja machen, liebe Piraten – wie haltet ihr es denn so mit der Pflege? Zu Allgemein? Ja, so ging uns das bei der Lektüre des Programms auch. Und ganz ehrlich: wir wissen gar nicht, wo wir anfangen sollen. Aber auch wir sind für die Diskussion offen.

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8 Kommentare zu Können Piraten überhaupt Pflege?

  1. Ich kann hierzu nur auf die Bundesarbeitsgruppe Pflege der Piratenpartei Deutschland verweisen.

  2. Oliver Ding sagt:

    Dies bedeutet, dass noch kein neuer Koordinator gewählt wurde. Nach einer spärlich aktiven Gründungsphase schlief die Gruppe zunächst ein. In der Zwischenzeit gab es jedoch mehrere Versuche, wieder einige interessiete PIRATEN und Mitbürger (jeder darf mitmachen, dies ist nicht Mitgliedern vorbehalten!) zur Mitarbeit zu bewegen. Es wurde aber, wie gesagt, noch kein neuer Koordinator gewählt Nur dieser kann eine AG wieder „aktivieren“.

    Das bedeutet aber nicht, dass niemand an pflegepolitischen Inhalten arbeiten würde. Es sind bereits mehrere Aussagen bearbeitet worden, und es hat AFAIK auch einige Treffen im Mumble, die von den PIRATEN gern genutzte Sprachkonferenz-Software, gegeben. Dazu kann Christian sicher mehr sagen, weil er dort aktiver ist als ich. Auf der Mailingliste der AG Pflege wird immer wieder diskutiert, z.B. über das Thema Pflegekammer. Dies ist für mich ein zweischneidiges Schwert, weil ich den berufspolitischen Zweck sehe und dies auch prinzipiell zur Professionalisierung der Pflege begrüße, aber eine Zwangsmitgliedschaft in Kammern von der Partei selbst nicht gewollt ist. Dies ist ein intener Widerspruch, den wir noch auflösen müssten.

    Es ist allerdings in der Tat so, dass wegen der Fülle an Anträgen die Pflege bisher nur eine geringe Priorität bei den programmatischen Parteitagen zugemessen bekommen hat. Für Bochum wurden mehrere hundert Anträge eingereicht, die dann in einer parteiinternen Abstimmung priorisiert wurden, und von denen kamen leider nur ein paar Handvoll Anträge tatsächlich durch. Dies bedeutet aber nicht, dass PIRATEN keine Meinung zur Pflege hätten. Es bedeutet nur, dass es bislang nicht gelungen ist, die entsprechenden Aussagen in unsere Wahl- und Grundsatzprogramme zu bekommen.

  3. @Mcweijers sagt:

    Die Politisierung des DBfK ist zu begrüßen, aber dann in einem so schlecht reflektierten Blogeintrag?

    Natürlich findet man bei den Piraten nicht die große Menge an Programmpunkten , die den Begriff Pflege in sich tragen und ihn dann auch noch behandeln. Aber der hier erweckte Eindruck ist entweder der mangelnden Untersuchung und Prüfung zu zuschreiben, oder der willentlichen Falschdastellunng. Das der DBfK an vielen Stellen mehr Kontaktpunkte zu den Grünen hat, ist ja nicht zu übersehen.

    Was aber ist nun mit den Piraten? Sowohl in NRW als auch Schleswig Holstein findet man den Begriff Pflege, in NRW mit Programmpunkten die an die PPR erinnern oder auch eine Fortbildungspflicht für die Pflege einfordern. Im Vorfeld wurden Anträge zum BPT vorbereitet, die aber inhaltlich noch nicht so weit waren um guten Gewissens zur Abstimmung gestellt zu werden. Diese Prozesse konnte und kann man im Liquid nachvollziehen. In der AG Gesundheit wurde in den letzen Monaten mehrfach über Pflege diskutiert und die Diskussionen halten an. Sowohl der Begriff der Pflegebedürftigkeit als auch die Punkte Pflegekammer, generalisierte Ausbildung, Ungleichgewicht der Finanzierung der theoretischen Ausbildung Altenpflege/Gesundheits- und Krankenpflege NRW, Akademisierung der Pflege, fehlende Studienplätze etc. sind Themen die diskutiert werden.

    Gibt es Lücken? Klar auf jeden Fall, alleine durch die nicht eingereichten Anträge klaffen Lücken die wir füllen müssen. Das wird in Form von beschlossenen Parteitagsanträgen aber in den nächsten 12 Monaten nur mit Glück gelingen. Erfolgreiche Liquid Anträge und weitere Beschlussfassungen auf Landesebene sind aber aber ab zu sehen.

    Kann man von einer Partei verlangen, dass sie alle Punkte abdeckt? Ja kann man, aber nicht in dieser kurzen Zeit. Auch die Grünen brauchten viele Jahre um sich den Bereich der Pflege ins Programm zu schreiben und in dieser Weise auszubauen.

    Falsch ist und bleibt eure Erkenntnis, dass sich die Piraten mit dem Themenfeld Pflege nicht beschäftigen und das hätte man mit einer Nachfrage einfach feststellen können.

    • Admin sagt:

      Ich kann nicht erkennen, das im Blog-Beitrag unterstellt wurde, die Piraten würden sich nicht mit Pflege beschäftigen. Da steht, dass Pflege kein Schwerpunktthema im Landtagswahlprogramm in Niedersachsen darstellt. Ich kann auch nicht erkennen, dass im Blogbeitrag von NRW oder dem Bund die Rede ist – vielmehr steht da, dass der Beitrag sich auf die Landtagswahl in Niedersachsen bezieht. Und da bleibt mal eben festzustellen, dass nicht viel zur Pflege im Programm steht. Wir haben nun mal das gemacht, was auch von politisch interessierten BürgerInnen zu erwarten ist: Programme gewälzt, mehr nicht – aber auch nicht weniger.

      • Oliver Ding sagt:

        Dann wäre es schön, die dezenten Hinweise auf die laufende Arbeit zu sehen und in die Betrachtung einzubeziehen. Außerdem rufen wir weiterhin auch interessierte Mitbürger auf, bei den AGs mitzuwirken und ihre Vorschläge (z.B. eben auch im Sinne der Pflege) einzubringen. Die PIRATEN sind dafür jederzeit offen.

        Natürlich ist der Zustand, dass von hunderten von Vorschlägen nur ein paar in die Programme wandern, weil die Pflege (noch) nicht als Priorität angesehen wird, unschön. Aber mit etwas mehr Energie (und etwas Glück) wird es uns letztlich auch gelingen, die erarbeiteten Standpunkte in die Programme unterzubringen. Je mehr die Gesamtprogramme wachsen, desto mehr ist bereits abgearbeitet, so dass die Chancen der Pflege steigen, berücksichtigt zu werden.

  4. Sandra Leurs sagt:

    Ahoi Piraten im hohen Norden,
    bin Pirat seit Mai diesen Jahres und exam. Altenpflegerin, ich kann euch nur mitteilen, das durchaus das Thema Pflege beackert wird, zur Zeit arbeiten ein Pirat aus Bochum und ich an einem Vortrag für Essen, aus dem wir dann gemeinsam mit allen Piraten, die Interesse haben, an einem Wahlprogramm, was Pflegepolitik angeht arbeiten. Den Stand der Dinge könnt ihr hier in diesen pads sehen, und wie es piratige Manier ist, erwarte ich konstruktive und ehrliche Kritik. Auch Mitarbeit wenn ihr wollt. Ich bin auch oft dabei wenn die Gesundheits AG ob Land oder Bund mumbelt. Die Gesundheitspiraten haben sich auch für ein kennenlernen auf dem BPT in Bochum getroffen und sich gegenseitig vorgestellt,. Ich muss euch Recht geben, zum Thema Pflege bekommt man schlecht Leute mobilisiert die wirklich ernsthaft dran arbeiten wollen auch die Interesse daran ist bei den Piraten in den kommunalen Bereichen sehr gering. Also ich würde mich sehr freuen, wenn ihr euch entschließen könntet mit zu machen beim Ändern der Pflegepolitik.;)
    .http://akgesundheit.piratenpad.de/9
    http://akgesundheit.piratenpad.de/30

  5. Oliver Ding sagt:

    Unter https://smartgerecht.nrw/wahlprogramm/gesundheit/ gibt es das Programm „Für eine menschenwürdige Pflege“, das die Piraten NRW zur Landtagswahl 2017 erarbeitet haben und das auch ins Bundesprogramm geflossen ist. Nun kann bitte niemand mehr sagen, die Piraten hätten mit Pflege fast nix am Hut. Das genaue Gegenteil ist der Fall.

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